In der Praxis sind zwei Grundarten von Schuldübernahmen anzutreffen:
vertragliche Schuldübernahme (einer einzelnen Schuld!)
- INTERNE SCHULDÜBERNAHME (OR 175)
- EXTERNE SCHULDÜBERNAHME (OR 176)
- Voraussetzungen
Schuldnerwechsel ohne Schuldübernahmevertrag
- Universalsukzession
- = sog. Schuldübergang
- Anwendungsfälle
- Erbgang
- Erwerb von Erbaschaft | erb-recht.ch
- Fusion
- Fusionselemente | unternehmensfusion.ch
- Spaltung
- Spaltungselemente | unternehmensspaltung.ch
- Vermögensübergang
- = partielle Universalsukzession
- Vermögensübertragung | vermoegensuebertragung.ch
- usw.
- Erbgang
- Vertragsübernahme (Parteiwechsel)
- = Auswechslung der Vertragspartei, indem die neue Partei an die Stelle der alten in das ganze Vertragsverhältnis mit seinen Forderungen, Schulden und weiteren Bestandteilen eintritt
- Anwendungsfälle
- von Gesetzes wegen
- Übergang der Arbeitsverhältnisse bei Betriebsübernahme (OR 333)
- Betriebsübernahme | betriebsuebernahme.ch
- Mieterwechsel (OR 263 Abs. 3)
- Übertragung der Miete | mieterwechsel.ch
- Pächterwechsel (OR 292)
- Versicherungs-Übergang bei Handänderung (VVG 54)
- Vollzugs-Drehbuch | vertrags-management.ch
- Übergang der Arbeitsverhältnisse bei Betriebsübernahme (OR 333)
- kraft Vertrages
- Geschäftsübernahme
- Eintritt des Immobilienkäufers als neuer Vermieter der betreffenden Liegenschaftenmietverträge
- von Gesetzes wegen
- Abgrenzung zum Vertragsbeitritt
- Die Vertragsübernahme darf nicht mit der Figur des Vertragsbeitritts verwechselt werden: Beim Vertragsbeitritt tritt ein Dritter als weitere Partei auf der einen Parteiseite des bestehenden Rechtsverhältnisses hinzu, mit der Wirkung
- als Solidarschuldner und
- als Gesamtberechtigter,
- je nach Abrede, partiell, solidarisch oder gesamthänderisch
- Die Vertragsübernahme darf nicht mit der Figur des Vertragsbeitritts verwechselt werden: Beim Vertragsbeitritt tritt ein Dritter als weitere Partei auf der einen Parteiseite des bestehenden Rechtsverhältnisses hinzu, mit der Wirkung
- Übergang durch Gerichtsurteil
Weiterführende Informationen
- Kredite/Darlehen | kredite-darlehen.ch
- Grundpfandverschreibung | grundpfandrecht.ch
- Hypothekarkreditforderungen | hypothekar-kredit.ch
- Hypothekardarlehen und Geschäftskredite | immobilien-finanzieren.ch